Nach dem Dorffest ist vor der Gemeindevertreterversammlung
Nachdem das Dorffest am Samstag dank vieler fleißig helfender Hände und trotz des wenig sommerlichen Wetters einmal mehr ein voller Erfolg war, beschäftigte sich die Gemeindevertreterversammlung am Montag Abend mit den weniger glamourösen Dingen des Lebens. Da war zunächst die Vereidigung des gewählten Bürgermeisters. Sie ging schnell und routiniert über die Bühne, sodass Herr Warkus dann auch gleich zur Sitzungsleitung schreiten konnte.
Bevor er allerdings tatsächlich in die Tagesordnung einstieg, meinte er jedoch aus mir persönlich unverständlichen Gründen darauf hinweisen zu müssen, dass die Aufzeichnung der GVV in Bild und Ton Nicht-Journalist*innen untersagt sei. Ein Glück, dass weit und breit nicht eine einzige Kamera zu sehen war. Die Karlsburger Intransparenzoffensive geht nach Aussage von Herrn Warkus wohl sogar soweit, dass nach (mir nicht vorliegender) Geschäftsordnung der GVV selbst Pressevertreter*innen auf Beschluss von mindestens einem Drittel der stimmberechtigten GVV-Mitglieder Aufzeichnungen untersagt werden könnten. Nachdem damit im Ernstfall auch aus dem öffentlichen Sitzungsteil gleichsam ein nicht öffentlicher würde, kann ich mir das ja eigentlich nicht vorstellen. Aber solange weiterhin niemand filmt, bleibt das wohl ohnehin ein eher theoretisches Problem.
Weiter ging es mit Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Wir hatten keine. Deshalb konnte auch sogleich zur Tat geschritten werden. Diese bestand zunächst darin, dass Herr Warkus in seiner Funktion als nunmehr auch wieder vereidigter Bürgermeister die anwesenden Bürger*innen und deren Vertreter*innen informierte. Und zwar darüber, dass
1. das Feuerwehrgerätehaus durch den Kreis gefördert werden solle, wofür zwar noch Zusagen des Innenministeriums ausstünden und außerdem ein neuer Förderantrag nötig sei;
2. der Breitbandausbau in der Gemeinde Karlsburg bis zum 31.12.2018 abgeschlossen werden soll, wodurch sich - Wunder der Technik - die Bandbreite im Vergleich zum Ist-Stand verbessern solle;
3. der Bau der Straßenbeleuchtung in Moeckow in dieser Woche und anschließend in Zarnekow beginnen würde.
Zu diesen Informationen ist zu sagen, dass damit wohl immernoch nicht klar ist, ob die Förderung des Kreises für das Feuerwehrgerätehaus ausreichen wird und wie schnell wir uns zukünftig aus unserer wundervollen Gemeinde über die Datenautobahn bewegen können werden, aber wir wollen ja nicht kleinlich sein. In Moeckow wurden derweil immerhin tatsächlich Fahrzeuge der ausführenden Baufirma gesichtet. Die Kinder werden also demnächst tatsächlich eine Laterne am Spielplatz haben. Das Beleuchtungswesen entwickelt sich also. Immerhin.
A propos Kinder. Auf ihrer letzten Sitzung Anfang Juli hatte die GVV ja auf Drängen von Herrn Warkus und gegen den Widerstand von Frau Groth und Herrn Wolf den wegweisenden Beschluss gefasst, Gelder, die der Gemeinde aus nicht abgerufenen Mitteln der sog. "Herdprämie" zukommen, nicht etwa in die KiTa sondern in die Sanierung des Gemeindehaushalts zu investieren. Nachdem Frau Groth zwischenzeitlich wohl nochmal ein wenig auf Herrn Warkus eingewirkt hat, ist er wohl auf die Idee gekommen, dass Geld, das ursprünglich zur Kinderförderung gedacht war, auch in diese investiert werden sollte. Jedenfalls zum Teil. Er schlug deshalb vor, den Beschluss der letzten Sitzung wieder aufzuheben. Ein Vorschlag, dem alle anwesenden Gemeindevertreter*innen mit Ausnahme von Herrn Bartoszewski folgten. Mit seinem Vorschlag, der KiTa nur die Hälfte des nunmehr wieder freien Geldes zu geben und die andere Hälfte in den Gemeindehaushalt zu stecken, hatte er weniger Erfolg. Herr Wolf schlug stattdessen vor, der KiTa den vollen Betrag durchzureichen. Als weitergehender Antrag wurde zunächst derjenige von Herrn Wolf abgestimmt. Bei einer Enthaltung (Herr Bartoszewski) und zwei Gegenstimmen (die Herren Schröder und Warkus) wurde er angenommen, sodass sich eine Abstimmung über den Vorschlag von Herrn Warkus erübrigte.
Schon vor dieser Beschlussrücknahme und Beschlussneufassung wurden Frau Niebuhr und Herr Bartoszewski als 1. stellvertretende und 2. stellvertretender Bürgermeister von den Gemeindevertreter*innen gewählt. In beiden Fällen gab es sieben ja-Stimmen und eine Enthaltung. Toll.
Nachdem das Dorffest am Samstag dank vieler fleißig helfender Hände und trotz des wenig sommerlichen Wetters einmal mehr ein voller Erfolg war, beschäftigte sich die Gemeindevertreterversammlung am Montag Abend mit den weniger glamourösen Dingen des Lebens. Da war zunächst die Vereidigung des gewählten Bürgermeisters. Sie ging schnell und routiniert über die Bühne, sodass Herr Warkus dann auch gleich zur Sitzungsleitung schreiten konnte.
Bevor er allerdings tatsächlich in die Tagesordnung einstieg, meinte er jedoch aus mir persönlich unverständlichen Gründen darauf hinweisen zu müssen, dass die Aufzeichnung der GVV in Bild und Ton Nicht-Journalist*innen untersagt sei. Ein Glück, dass weit und breit nicht eine einzige Kamera zu sehen war. Die Karlsburger Intransparenzoffensive geht nach Aussage von Herrn Warkus wohl sogar soweit, dass nach (mir nicht vorliegender) Geschäftsordnung der GVV selbst Pressevertreter*innen auf Beschluss von mindestens einem Drittel der stimmberechtigten GVV-Mitglieder Aufzeichnungen untersagt werden könnten. Nachdem damit im Ernstfall auch aus dem öffentlichen Sitzungsteil gleichsam ein nicht öffentlicher würde, kann ich mir das ja eigentlich nicht vorstellen. Aber solange weiterhin niemand filmt, bleibt das wohl ohnehin ein eher theoretisches Problem.
Weiter ging es mit Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Wir hatten keine. Deshalb konnte auch sogleich zur Tat geschritten werden. Diese bestand zunächst darin, dass Herr Warkus in seiner Funktion als nunmehr auch wieder vereidigter Bürgermeister die anwesenden Bürger*innen und deren Vertreter*innen informierte. Und zwar darüber, dass
1. das Feuerwehrgerätehaus durch den Kreis gefördert werden solle, wofür zwar noch Zusagen des Innenministeriums ausstünden und außerdem ein neuer Förderantrag nötig sei;
2. der Breitbandausbau in der Gemeinde Karlsburg bis zum 31.12.2018 abgeschlossen werden soll, wodurch sich - Wunder der Technik - die Bandbreite im Vergleich zum Ist-Stand verbessern solle;
3. der Bau der Straßenbeleuchtung in Moeckow in dieser Woche und anschließend in Zarnekow beginnen würde.
Zu diesen Informationen ist zu sagen, dass damit wohl immernoch nicht klar ist, ob die Förderung des Kreises für das Feuerwehrgerätehaus ausreichen wird und wie schnell wir uns zukünftig aus unserer wundervollen Gemeinde über die Datenautobahn bewegen können werden, aber wir wollen ja nicht kleinlich sein. In Moeckow wurden derweil immerhin tatsächlich Fahrzeuge der ausführenden Baufirma gesichtet. Die Kinder werden also demnächst tatsächlich eine Laterne am Spielplatz haben. Das Beleuchtungswesen entwickelt sich also. Immerhin.
A propos Kinder. Auf ihrer letzten Sitzung Anfang Juli hatte die GVV ja auf Drängen von Herrn Warkus und gegen den Widerstand von Frau Groth und Herrn Wolf den wegweisenden Beschluss gefasst, Gelder, die der Gemeinde aus nicht abgerufenen Mitteln der sog. "Herdprämie" zukommen, nicht etwa in die KiTa sondern in die Sanierung des Gemeindehaushalts zu investieren. Nachdem Frau Groth zwischenzeitlich wohl nochmal ein wenig auf Herrn Warkus eingewirkt hat, ist er wohl auf die Idee gekommen, dass Geld, das ursprünglich zur Kinderförderung gedacht war, auch in diese investiert werden sollte. Jedenfalls zum Teil. Er schlug deshalb vor, den Beschluss der letzten Sitzung wieder aufzuheben. Ein Vorschlag, dem alle anwesenden Gemeindevertreter*innen mit Ausnahme von Herrn Bartoszewski folgten. Mit seinem Vorschlag, der KiTa nur die Hälfte des nunmehr wieder freien Geldes zu geben und die andere Hälfte in den Gemeindehaushalt zu stecken, hatte er weniger Erfolg. Herr Wolf schlug stattdessen vor, der KiTa den vollen Betrag durchzureichen. Als weitergehender Antrag wurde zunächst derjenige von Herrn Wolf abgestimmt. Bei einer Enthaltung (Herr Bartoszewski) und zwei Gegenstimmen (die Herren Schröder und Warkus) wurde er angenommen, sodass sich eine Abstimmung über den Vorschlag von Herrn Warkus erübrigte.
Schon vor dieser Beschlussrücknahme und Beschlussneufassung wurden Frau Niebuhr und Herr Bartoszewski als 1. stellvertretende und 2. stellvertretender Bürgermeister von den Gemeindevertreter*innen gewählt. In beiden Fällen gab es sieben ja-Stimmen und eine Enthaltung. Toll.
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