18.04.2014 - Der Aufbau startet - Der Vormittag.


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Und wer denkt eigentlich an die Kinder? - Ein Gastbeitrag zur Sitzung der Gemeindevertretung 03.07.2017

Am 3.7. war es soweit: Zum ersten Mal habe ich mir das Spektakel der Gemeindevertretung live und in Farbe selbst angesehen. Aufregende Dinge standen auf der Tagesordnung, wie etwa die Auswirkungen von Änderungen im kommunalen Finanzausgleichs für die Gemeinde Karlsburg, Änderungen an den Pachtverträgen der gemeindeeigenen Garagen, Bestätigung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr und - dazu später mehr - ein Geldsegen in Höhe von 5.000 € aus nicht abgerufenen Mitteln der sogenannten "Herdprämie". Es standen noch einige weitere Punkte auf der Tagesordnung, die aufzuführen, ich mir an dieser Stelle erspare. Alles in Allem ein abendfüllendes Programm könnte man meinen. Abendfüllend wäre es wohl auch geworden, wenn tatsächlich so etwas wie eine Debatte, die sachlich das Für und Wider verschiedener Handlungsoptionen in der GV abwägt, stattgefunden hätte. Eine solche Debatte war aber offenbar vom gewählten Bürgermeister, Herrn Warkus, der die Sitzung leitete, nicht erwünscht. Er...
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Berichterstattung zum "Wählerforum" der Ostsee-Zeitung - mit kleinen Schönheitsfehlern

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Die Ostsee-Zeitung hat über die Veranstaltung am 16.06.2017 einen Artikel veröffentlicht. Dieser ist sogar vergleichsweise ausgewogen, enthält jedoch ein paar haarsträubende inhaltliche Fehler. Das kann man der Autorin aber kaum ankreiden, denn schließlich war sie bei der Veranstaltung über die sie berichtet gar nicht anwesend. Hier der Artikel der Ostsee-Zeitung über das Wählerforum als PDF Um die dortigen Fehlinterpretationen/informationen noch mal ganz deutlich zu benennen: Ich habe in keiner Weise erwähnt oder versprochen, dass Grundstücksverkäufe zukünftig öffentlich behandelt werden. Das ist rechtlich auch überhaupt nicht zulässig. Mir ging es vielmehr darum, dass alles was nach dem Informationsfreiheitsgesetz MV den Bürgern auf Antrag ohnehin zugänglich gemacht werden muss, auch gleich durch die Gemeindevertretung im öffentlichen Teil behandelt werden kann. Ich sehe keinen Sinn darin, irgendwelches "Herrschaftswissen" bei 10 Personen in der Gemeinde anzuhä...
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